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Thursday, December 01, 2005

Frauenbeirat - Ratsitzung am 2. Dezember 2005 um 16.00 Uhr im Rathaus der Stadt Herford

Frauen, die Zeit und Interesse haben, werden gebeten, an der Ratsitzung am 2. Dezember ab 16.00 Uhr im Rathaus der Stadt Herford teilzunehmen. Herr Wienböker von der FDP hat in einem Zeitungsartikel am 30. November im Herforder Kreisblatt angekündigt, dass die FDP gemeinsam mit der CDU und der Liste 2004 den Frauenbeirat ablehnen wird mit der Begründung, dass "...am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen keine Veranstaltungen gelaufen seien" und dass die Satzung für einen Frauenbeirat "... in keiner Weise basisdemokratisch sei." Es ist unglaublich und unverschämt, was sich Herr Wienböker mit diesen Äußerungen leistet. Herr Wienböker hat in Ratsitzungen und in Gesprächen die Unterstützung der FDP für die Einrichtung eines Frauenbeirates zugesagt und mit ihm wurde telefonisch und persönlich Gesprächskontakt gehalten. Seit 1 Jahr werden die Antragstellerinnen für einen Frauenbeirat von der Politik in der Stadt Herford hingehalten und die Einrichtung eines Frauenbeirates immer wieder verschoben. Wenn Redebedarf bestand, wurde geredet, wenn schriftliche Ausarbeitungen verlangt wurden, wurden sie geliefert. Herr Wienböker kennt sehr wohl die gut ausgearbeitete und im Kontakt mit der Verwaltung überarbeitete Satzung des zukünftigen Frauenbeirates. Sie ist allen Ratsmitgliedern bekannt. Basisdemokratischer als in dieser Satzung vorgesehen, kann ein Beirat gar nicht eingerichtet werden und weil Herrn Wienböker jetzt nichts mehr einfällt und der Druck von CDU und Liste 2004 groß wird, beginnt er mit Schmutz zu werfen. So nicht, Herr Wienböker.
Das Wohlwollen war augenscheinlich nur geheuchelt. In Wirklichkeit ist ein Frauenbeirat nicht gewollt, in Wirklichkeit ist die ständig eingeforderte Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung nicht gewollt. Wovor haben diese Parteien Angst? Vor Bürgerinnen, die sich seit vielen Jahren engagieren u.a. gegen Gewalt an Frauen, in der Frauenstadtgeschichte, zum 8. März und zum internationalen Tag "Nein zu Gewalt an Frauen" am 25. November.
Politikverdrossen??? sind wir nicht. Wir freuen uns auf die "...entsprechende Veranstaltung" von Herrn Wienböker zum Thema "Gender Mainstreaming in Politik und Verwaltung. Es müssen ja nicht alles die Frauen machen.

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